„Mehr Demokratie wagen“ – auch im Zeitalter des Internet

Die Elektronische Demokratie sei ein wesentliches Instrument zur Weiterentwicklung insbesondere der repräsentativen Demokratie. Die in Europa schon praktizierten Beispiele würden zeigen, dass die Systeme funktionieren, stabil sind und Zuspruch haben, resümierte der EU-Kommissar für Regionalpolitik anlässlich eines Besuches an der EURAC. Dabei hat Dr. Johannes Hahn bereits ein besonderes Pilotprojekt elektronischer Demokratie gefördert. Unter seiner Amtszeit als österreichischer Bundesminister für Wissenschaft und Forschung konnten die Studierenden an 21 österreichischen Universitäten erstmals ihre Vertretungen auch elektronisch über das Internet wählen. Das besondere daran: die Stimmabgabe via Internet war rechtsgültig und dies zum ersten Mal in Österreich. Das sogenannte „E-Voting“ war als zusätzliche Beteiligungsmöglichkeit konzipiert und konnte von den Studierenden eine ganze Woche lang vor der herkömmlichen Papierwahl genutzt werden. Vor allem für Studierende im Ausland und an verschiedenen Universitäten eine wesentliche Erleichterung. Möglich wurde dies über die sogenannte „Bürgerkarte“, ähnlich einer Bankomatkarte, mit der die Wähler sich anmelden, identifizieren und schließlich abstimmen konnten. Die Europäische Akademie Bozen (EURAC) hatte am vergangenen 1. Juni eine Fachveranstaltung zum Thema „Elektronische Demokratie-Potentiale und Grenzen“ organisiert. Dabei wurden auch Perspektiven für Südtirol erörtert. Wie das Beispiel Österreich zeigt, waren für das E-Voting sowohl Briefwahl als auch Bürgerkarte entscheidende Voraussetzungen. Hier hat Italien noch einigen Nachholbedarf, obwohl es bereits erste gesetzliche Vorschläge im Parlament gibt. Auf die vielfach bereits genutzten Möglichkeiten politischer Präsenz und Meinungsbildung im Internet verwies auch SVP-Landessekretär Philipp Achammer, der die Grußworte der Silvius-Magnago-Akademie überbrachte.